Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Protecta Inh. Frank Bartels
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Firma Protecta Inh. Frank Bartels beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der Besonderen Geschäftsbedingungen der Firma Protecta Inh. Frank Bartels für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.
1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:
1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services;
2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen;
3. Gesetzliche Regelung.
2. Teilnehmer
Die Firma Protecta Inh. Frank Bartels schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Firma Protecta Inh. Frank Bartels angenommen wurde, ist die Firma Protecta Inh. Frank Bartels binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Vertragsgegenstand
Die Firma Protecta Inh. Frank Bartels liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die Inotech Textil Textil GmbH nachträglich erkennen, dass sich ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die Firma Protecta Inh. Frank Bartels den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die Firma Protecta Inh. Frank Bartels zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Widerrufsrecht
4.1 Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab dem Tag wo Sie die Ware erhalten haben, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware Widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Firma Protecta Inh. Frank Bartels, Robert Bosch Str. 5, 33178 Borchen.
4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen(z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Rücksendung erfolgt auf Ihre Kosten, es sei den der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware bekommen.
4.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Services der Firma Protecta Inh. Frank Bartels, in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird, wie z.B. für Auktionsware und Sonderangebote, sowie für folgende Warengruppen:
1. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
2. Waren, die aufgrund einer Willenserklärung des Kunden spezielle beschafft werden mußten und nicht zum Standardangebot gehören.
3. Waren, die aus hygienischen Gründen vom Umtausch ausgeschlossen sind.
5. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte die Firma Protecta Inh. Frank Bartels nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der Firma Protecta Inh. Frank Bartels verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Firma Protecta Inh. Frank Bartels entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Firma Protecta Inh. Frank Bartels umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Firma Protecta Inh. Frank Bartels oder den Kunden erstatten.
6. Lieferung
6.1 Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. Sichtbare Beschädigungen (auch an der Verpackung) müssen sofort beim jeweiligen Spediteur/Lieferservice/Post gemeldet werden. Wird dies unterlassen besteht kein Anspruch des Kunden gegenüber der Firma Protecta Inh. Frank Bartels.
7. Preis
7.1 Die Preisangaben im Katalog/Onlineshop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer Erhöhung nach Erscheinen des Kataloges bzw. des Onlineshops erfolgen, ist die Firma Protecta Inh. Frank Bartels zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Bruttopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Versandkosten und die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc.
7.3 Die Firma Protecta Inh. Frank Bartels behält sich vor, aus z.B. wirtschaftlichen Gründen eine Preisänderung vorzunehmen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Firma Protecta Inh. Frank Bartels. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsprodukte anderweitig zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstigen das Eigentum von Firma Protecta Inh. Frank Bartels zur Verfügung zu stellen. Der Kunde wird zugleich den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt von Firma Protecta Inh. Frank Bartels hinweisen. Die Kosten eventueller Rückholmassnahmen trägt der Kunde. Kommt der Kunde mit der Zahlung gegenüber Firma Protecta Inh. Frank Bartels in Verzug, so hat Firma Protecta Inh. Frank Bartels das Recht vom Vertrag zurückzutreten und kann die Ware zurückverlangen bzw. Schadensersatz fordern.
9. Gewährleistung
9.1 Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Soweit wir Ihnen eine Verkäufergarantie gewähren, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche/Rechte. Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu. Auch die Ersatzartikel können Sie bei Nichtgefallen innerhalb 14 Tage zurücksenden.
9.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
9.3 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Firma Protecta Inh. Frank Bartels die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
9.4 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der Firma Protecta Inh. Frank Bartels frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
10. Versandkosten je Bestellung
Unsere Preise sind gültig "ab Werk", zuzüglich Fracht- und Verpackungskosten. Bei schweren und sperrigen Artikeln berechnen wir 12,50 EUR.
11. Kosten der Rücksendung bzw. Abholung
Packen Sie bitte den Artikel, den Sie zurückschicken wollen, vollständig zusammen mit dem Zubehör und eventuellen Zugaben in der Originalverpackung in einen Passenden Karton um Transportschäden zu vermeiden, am besten in den Originalkarton. Bitte legen sie auch Waren - und Liefersein bei. Wir nehmen keine Pakete an die bei der Post unfrei aufgegeben worden sind. Sollten Sie falsche oder mangelhafte Ware erhalten haben, so setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung, damit wir eine Abholung veranlassen können.
12. Zahlung
Wenn Sie Neukunde sind haben Sie die Möglichkeit per Vorauskasse, per Nachnahme oder mit Bankeinzug zu bezahlen. Sind Sie bereits Kunde, bekommen Sie mit den bestellten Artikel eine Rechnung zugesendet. Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetenen Lieferung nur gegen Nachnahme/Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. Die werden wir rechtzeitig dem Kunden bekannt geben und mit Ihm abstimmen.
13. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendige Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt während der Dauer der Kundenbeziehung und des Bestehens des kündbaren Kundenkontos die Weitergabe Ihrer Adress-und Bonitätsdaten an Wirtschaftsinformationsdienste.
14. Haftungsausschluss für fremde Links
Die Firma Protecta Inh. Frank Bartels verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Firma Protecta Inh. Frank Bartels erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.protectax.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
Batterieverordnung
Batterien/Akkus gehören nicht in den Hausmüll! Nach der neuen Batterieverordnung ist der Endverbraucher seit 01.10.1998 gesetzlich zur Rückgabe aller gebrauchten Batterien und Akkus verpflichtet. Sie können Ihre alten, gebrauchten Batterien/Akkus unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien/Akkus verkauft werden.
Preisangaben inkl. gesetzl.MwSt. und zzgl. Service- und Versandkosten.